Der persönliche Austausch bildet die Grundlage für ein erfolgreiches Zusammenleben. Gerade in Zeiten, in denen Jung und Alt ihrem Ärger scheinbar unfiltriert in den (mehr oder weniger) sozialen Medien freien Lauf lassen, ist es wichtig, Orte zu schaffen oder zu erhalten, an denen in einem gemütlichen Rahmen über unterschiedliche Weltanschauungen und Überzeugungen diskutiert werden kann.

Passend dazu mein augenzwinkerndes "Motto" für die politische Zusammenarbeit:

«Kompromisse und überparteiliches Verständnis entstehen nicht

am Verhandlungs-, sondern einzig und allein am Stammtisch.»

Hier eine Auswahl politischer Vorstösse, mit denen ich die hiesige Gastronomie und das Altstadtleben versuch(t)e zu fördern. Detailliert nachzulesen unter: https://www.stadt-schaffhausen.ch/Grosser-Stadtrat.15.0.html

Postulat: Gebührenerlass fürs städtische Gewerbe und die Gastronomie (Dezember 2023)

Unser aller Ziel ist eine belebte Altstadt, in der man sich gerne aufhält, einkauft oder etwas trinken geht. Leider geht das Lädelisterben aber immer weiter, und eine Beiz nach der anderen schliesst ihre Türen. Ein kleines Zeichen, das wir gegen diesen Trend setzen können, ist der Erlass von Gebühren für städtische Gewerbetreibende, die den öffentlichen Raum benutzen (Warenauslage / Boulevardgastronomie). Das macht pro Jahr ca. 120'000 Franken aus. Dies muss sich die Stadt mit ihren zweistelligen Millionengewinnen leisten können. Erst recht, wenn man bedenkt, dass kommerziellen Grossanlässen und temporären Pop-Ups ebenfalls regelmässig Gebühren erlassen werden. Das ist gut und recht, aber in aller erster Linie müssen wir denen entgegenkommen, die Tag ein Tag aus in der Stadt wirtschaften und diese am Leben erhalten.

Postulat noch nicht behandelt

Motion: Allgemeiner Wirtschaftsschluss um Mitternacht – von Montag bis Sonntag (August 2023)

In Schaffhausen dürfen Restaurants am Freitag und Samstag bis Mitternacht geöffnet haben, von Sonntag bis Donnerstag ist der Wirtschaftsschluss um 23.00 Uhr. Inkl. Toleranzgrenze müssen die Gäste spätestens um 23.30 Uhr draussen sein, ansonsten werden die Gastronominnen und Gastronomen gebüsst. Dies führt zu skurrilen Situationen, dass Gäste um 23.30 vor die Tür gesetzt werden, obwohl der letzte Bus erst kurz vor Mitternacht fährt. Dass sie draussen mehr Lärm verursachen, als im Lokal, versteht sich von selbst. Daher soll diese Regel angepasst und der Wirtschaftsschluss täglich auf Mitternacht gelegt werden. 

Umgewandelt in ein Postulat, noch nicht behandelt

Motion: Gleiche Spielregeln für alle Gastrobetriebe – Anpassung der Ausgehzonen (August 2023)

Heute dürfen Bars nur dann regelmässig Verlängerung der Polizeistunde beantragen, wenn sie innerhalb einer vom Stadtrat definierten Ausgehzone liegen. Diese Regel ist veraltet. Als Ausgehzonen gelten unter anderem die Repfergasse und der Freie Platz, wo das Nachtleben schon länger nicht mehr floriert. Neu sollen für alle Beizen dieselben Spielregeln gelten, sprich Ausgehzonen abschaffen oder ausweiten. Die Angst, dass es dadurch lauter wird, ist unbegründet. Die Regeln betreffend Nachtruhe bleiben natürlich bestehen. Sprich, Beizen, in denen oder um die herum es zu laut ist, wird die Bewilligung für Verlängerung wieder entzogen.

Umgewandelt in ein Postulat, noch nicht behandelt

Postulat: Gastro-Unterstützung im Stadthausgeviert und auf dem Herrenacker (März 2022)

Nach den einschneidenden Corona-Schuzmassnahmen zeichnet sich für die hiesige Gastronomie ein kleines Licht am Horizon ab. Doch nicht überall ist ein normales Wirtschaften wieder möglich. So sind zum Beispiel die Restaurants im Bereich Stadthausgeviert dieses und nächstes Jahr gezwungen, ihre Aussenterrassen zu schliessen.
Genau die Orte also, an denen sie mit Abstand am meisten Umsatz erwirtschaften können. Aus diesem Grund soll der Stadtrat prüfen, wie diese Gastronomiebetriebe, die zum wirtschaftlichen Überleben auf ihre Aussenbewirtung angewiesen sind, während den Bauarbeiten entlastet und/oder unterstützt werden können.Ausserdem soll der Stadtrat überlegen, wie Gastrobetriebe an anderen Standorten, an denen eine Aussenbewirtung über längere Zeit verunmöglicht wird, unterstützt werden können.

mit 23:8 Stimmen überwiesen (5.7.22)

Postulat: Zwei Fliegen auf eine Klappe: Zufriedene Mitarbeitende und volle Beizen (Juni 2020)

Gastronominnen und Gastronomen werden immer mehr Steine in den Weg gelegt. Angefangen bei der Verbannung der Spielautomaten zugunsten des Casinomonopols bis hin zur (berechtigten) Herabsetzung der Promillegrenze, überrissenen Lokalmieten bis hin zum Rauchverbot, welches erwartungsgemäss keine neue Kundschaft in die Restaurants getrieben hat. Aus diesem Grund soll sich der Stadtrat ein Beispiel an verschiedenen grösseren Arbeitgebern in der Region nehmen und  ihren Mitarbeitenden Essensgutscheine oder Lunch-Checks zur Verfügung stellen. Die Essensgutscheine werden der Stadt nur dann verrechnet, wenn die Mitarbeitenden auch wirklich in einem Restaurant auf städtischem Boden zu Mittag essen. Die Steuergelder fliessen also via Personal direkt in die hiesige Wirtschaft, was schlussendlich allen zu Gute kommt.

mit 12 : 20 Stimmen nicht überwiesen (6.4.21)